Was tun bei einer Abmahnung
Was tun bei einer Abmahnung
Eine Abmahnung ist die Nachricht eines Rechteinhabers an einen so genannten Verletzer, dass er sich rechtswidrig verhalten hat und diese Verfehlung in Zukunft nicht wiederholen sollte. Zu so einer Abmahnung kann es aus ganz verschiedenen Gründen kommen, wenn es zum Beispiel um den Bereich des Urheberrechtes oder des Patentrechtes geht. Das muss längst nicht etwas so Großes und Dramatisches wie eine Industriespionage sein, sondern kann auch einfaches Filesharing von Medien betreffen. Mitbewerber, die in ihrem Warenangebot eine unerlaubte Konkurrenz anbieten, können ebenso abgemahnt werden wie alle möglichen Zielpersonen von dazu befugten Vereinigungen im Rahmen des Verbraucherschutzes. Unternehmen wie Privatleute können demnach Abmahnungen sowohl verschicken wie auch erhalten.
Sobald sich jemand in seinem Recht als Rechteinhaber verletzt fühlt und den Eindruck hat, dass jemand unrechtmäßig Gebrauch von seinem geistigen Eigentum gemacht hat, kann er von diesem im Rahmen einer Abmahnung auch gleichzeitig eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, als UVE abgekürzt, verlangen. Auch ein Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrag wird häufig gleich mit der Abmahnung vorgelegt, um rechtlich klare Tatsachen zu schaffen. Diese Erklärung bzw. dieser Vertrag verpflichtet den Rechteverletzer freiwillig dazu, unter Androhung einer Strafe beim Zuwiderhandeln die abgemahnte Handlung in der Zukunft auf keinen Fall erneut durchzuführen. Der Vorteil einer solchen Erklärung liegt für den Rechteinhaber in einer Drohung, die meist Wirkung zeigt und ihm zudem auch rechtlich eine sehr viel bessere Handhabung bei eventuell folgenden, zukünftigen Verstößen verleiht. Der Abgemahnte hingegen kann so die Gelegenheit nutzen, durch die Erklärung oder den Vertrag zur Unterlassung seinen guten Willen für die kommende Zeit zu zeigen und ein Verfahren vor Gericht damit noch einmal zu verhindern. Ein Problem entsteht häufig durch die extrem kurzen Fristen, in denen man reagieren muss. Oft kann man so schnell kaum eine angemessene Strategie zum Umgang mit einer meist sehr unerwartet eingetroffenen Abmahnung entwickeln und steht dadurch doppelt unter Druck.
